EUROPA-POLITIK – Mein Boss hat gesagt …

Mein Boss hat gesagt, dass
wenn er „König von Deutschland“ (oder besser von Europa) wäre, würde er die (zu) vielen politischen Ebenen, die wir haben (EU-Parlament, Bundestag, Länder-Parlamente …) verschlanken, indem er Bundestag und Bundesregierung mit allen Ministerien und was so dazu gehört abschaffen würde.

Deutschland wäre doch das misslungenes Ergebnis der Übernahme der Ex-DDR (als misslungene kommunistische Sowjet-Diktatur hierzulande nur Sowjet-Zone genannt) durch die Ex-BRD (dem Haupterben des dritten Reiches). Dieses Konstrukt wäre extrem belastet durch seine unglückseligen Geschichte (Kaiserreich, Weimarer Repubik, Drittes Reich) voller Genozide und Kriege.

Ein Neuanfang auf Länderebene wäre ein historischer Neubeginn. Das würde im übrigen auch für die anderen großen Nationalstaaten gelten, die noch in der EU sind wie Frankreich, Spanien, Italien. Großbritannien wäre ja schon weg. Mit Ländern wie England, Schottland, Wales sowie einem oder zwei Irlands hätte die EU auch besser funktioniert. Und Jugoslawien oder der Tschechoslowakei hätte die Aufteilung ja auch nur gut getan. 

Die EU müsse dringend reformiert werden. Ihre Entscheidungsregeln (Einstimmigkeit ?), bürokratischen Institutionen und Umverteilungs-Mechanismen (z.B. Landwirtschaft) wären nur noch schädlich.

Eine neue EU müsste sich an Menschenrechten orientieren, dezentrale Strukturen haben und die Demokratie ernst nehmen. Ziel müsse ein Europa sein, das seine Vielfalt bewahrt und  eine resiliente und antifragile Gemeinschaft bildet. Ein Europa der demokratischen und rechtsstaatlichen Regionen, die sich auf Augenhöhe in Eigenverantwortung selbst organisieren. Wir brauchen ein Europa, dass seine Unredlichkeit beendet.

Die ehemaligen Bundesländer sollten sich an diese neue EU anschließen. Das gelte auch für die Länder des Ex-Jugoslawien. Dagegen sollten Länder, die nicht bereit wären, die europäischen Standards einzuhalten, wie vielleicht Polen, draußen bleiben. Genauso wie Nationalstaaten, die sich nicht aufgeben und aufspalten wollten.

Wir brauchen eine neue Utopie für eine EU 2.0. Zu prüfen wäre noch, wie so eine neue EU mit der NATO und dem EURO-System zusammen passt.

Anmerkung:
UFF, das war diesmal aber nicht ganz kurz! Deshalb auch noch eine längerer Kommentar:
Ich habe nie verstanden, wie EU verträglich mit NATO gehen kann. Als Beispiel dazu nehme ich die Türkei.
Wie soll es funktionieren, dass die Türkei als Mitglied der EU aus vielen Gründen nicht vorstellbar ist, die Türkei aber in der NATO, wo es um Krieg und Frieden, also um Tod und Leben geht, als Bündnispartner gesetzt ist?
Oder wie das mit den USA funktioniert. Die doch mit Europa nicht mehr viel gemeinsam haben?
Oder warum es innerhalb der EU ein Zweiklassen-System gibt, nämlich die EURO-Staaten und die Nicht-EURO-Staaten?

RMD

 

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