WIR haben unsere DEMOKRATIE VERGAMMELT!

WIR – das ist die ganze Welt. Besonders die Staaten, die sich laufend ihrer westlichen oder abendländischen Werte-Gemeinschaft rühmen. Und alle Staaten, in denen die Menschen ihre Herrschaft wählen dürfen. Die demokratischen Nationen haben die Demokratie verkommen lassen.

DEMOKRATIE – das ist die Regierungsform, die verspricht und sicherstellen soll, dass die Menschen, die in einem sozialen System leben, bestimmen, wo es lang geht. Indem Menschen als Abgeordnete gewählt werden und dann in einem Parlament bestimmen, wer und wie regiert wird. Und so bewirken soll, dass das Volk der Souverän ist und bleibt. Nur das schafft die Demokratie nicht mehr. Weil sie vergammelt ist.

VERGAMMELN – da finde ich folgende Definition:


  • von Nahrungsmitteln)
    durch zu langes Liegen verderben, ungenießbar, unbrauchbar werden
    „die Vorräte vergammeln“
  • (allgemein)
    herunterkommen, verwahrlosen
    „im Urlaub, in den Semesterferien völlig vergammeln“

Ich meine, „etwas vergammeln lassen“ bedeutet für die Demokratie, dass man sie nicht mehr Wert schätzt und sie uns gleichgültig geworden ist. Das gesellschaftliche System „Demokratie“ wird nicht gepflegt und gewartet und ganz schlimm, auch nicht weiter entwickelt. Weil die Demokratie zum selbstverständlichen Gut geworden ist, das nur noch be- und ausgenutzt und beschädigt wird, wenn sie im Wege steht. Der verantwortungslose Umgang mit der Demokratie ist zum Normalzustand geworden.

So geht sie kaputt!

So haben wir die Demokratie kaputt gemacht! Dieser Gedanke kommt mir, wenn ich mir die Ergebnisse anschaue!

Ich beginne mit Frankreich

Zuerst habe ich mir Musterländer der Demokratie angeschaut wie Frankreich. Die Liste der Staatsoberhäupter der Fünften Französischen Republik nennt als die vier letzten Jacques Chirac, Nicolas Sarkozy, François Hollande und Emmanuel Macron.

An diese vier kann ich mich noch gut erinnern. Ich habe Frankreich nie um diese Regierungschefs beneidet. Jetzt habe ich noch mal ihre Biographien – zwar nur flüchtig nach gelesen- und meine Meinung hat sich nicht geändert.

Alle vier waren mir zu schillernd. Keiner von ihnen ist dadurch aufgefallen, dass er eine soziale Politik gemacht und die Menschen im Lande versöhnt hätte. Alle hatten ihre Skandale, keiner von ihnen hat redlich im Sinne des eigentlichen Souverän gehandelt, also dem Volk, sprich den Menschen in Frankreich und vielleicht noch in der EU.

Emmanuel Macron ist immer noch an der Macht, er wurde 2022 wiedergewählt. Er ist kein Paradebeispiel eines guten Politikers des Ausgleichs. Trotzdem war die „ganze demokratische Welt“ in großer Sorge, dass er seiner Gegenkandidatin Marine Le Pen unterlegen könne, die so gut in den Umfragen gelegen war.

Also, so ganz scheint die Demokratie in Frankreich in den letzten 27 Jahren nicht im Sinne des Souverän, des Volkes, funktioniert zu haben?

Weiter geht es mit Italien

Da ist das schon eingetreten, was wir für Frankreich befürchtet haben. Madame „Le Pen“ ist hier schon an der Macht! Nur heißt sie Giorgia Meloni. Ich zitiere Wikipedia:

Der Mitte-rechts-Block konnte bei der Wahl eine klare parlamentarische Mehrheit erreichen. Die Fratelli d’Italia von Giorgia Meloni gingen mit 26,0 % als stärkste Einzelpartei aus der Wahl hervor. Die Wahlbeteiligung betrug 63,8 Prozent.

Großbritannien und Deutschland

Von Great Britain (Brexit …) brauche ich nicht zu reden und von Deutschland (Kohl, Schröder Merkel, Scholz) will ich nicht reden. Aber ich habe zwei andere Beispiele, die Türkei und USA

Türkei

Vereinfacht ist die Situation in der Türkei folgende. Es gibt einen Herrscher, der als Diktator regiert. 2023 wird neu gewählt.

In einer Umfrage des türkischen Meinungsforschungsinstituts Yöneylem hatten sich vor kurzem 65 Prozent aller Befragten für die Rückkehr zum parlamentarischen System ausgesprochen, während nur knapp 30 Prozent beim Präsidialsystem bleiben wollen. Das spricht nicht für den Diktator.

Es gibt eine Allianz gegen den herrschenden Diktator. Der Gegenkandidat muss erst noch gefunden werden. Es gibt derzeit drei Kandidaten. Das sind die beiden Bürgermeister von Ankara und Istanbul. Umfragen gehen davon aus, dass beide die Wahl gegen den Diktator gewinnen würden. Nur ist die Kandidatur der beiden unwahrscheinlich. Der eine ist ein Nationalist, der andere hat Problem mit der Justiz. Außerdem müssten sie dann ihre Ämter aufgeben.

So bleibt nur ein dritter Kandidat. Der hat viel Erfahrung, hat aber noch nie eine Wahl gewonnen. Und er ist vor kurzem 74 Jahre alt geworden. Somit ist er für mich auch als Erneuerer der Türkei auch irgendwie ein falscher.

Auch irgendwie blöd gelaufen. Aber uns bleibt ja noch die USA! Die Trutzburg der Demokratie.

Die USA

Ihr erratet wohl schon, dass mich die Mutter aller Demokratien auch nicht so begeistert. Dort erschrecken mich nicht nur die gesellschaftlichen Fakten wie die hohe Anzahl der Gefängnisinsassen oder die vielen Gewaltdelikte. Die Überschuldung und die Polarisierung von arm und reich. Die hohe Abhängigkeit vom Auto.

Und die Frage, wie es in einer Demokratie möglich sein kann, dass Ende 2024 vielleicht ein heute 76- (dann 78-jähriger) einen heute 80-(dann 82-jährigen) herausfordert, macht mich nachdenklich. Als heute 72-jähriger kann ich da mitreden!

Auch wenn ich an die Wahlen in USA denke, gruselt es mich. Es ist immer wieder eine große Nabelschau von Dummheit und Populismus. Am Schluss gewinnt der, der die schlimmsten Plattitüden absondert und am meisten Kohle für die besten Marketing-Unternehmen hat.

Jetzt will ich mal etwas Positives hören. Gibt es Länder, die Demokratie weiter entwickelt haben?

Skandinavien, Schweiz

Wenn man Gutes sucht, dann schaut man gerne nach Norden. Das herrschende Personal in Finnland, Norwegen und Schweden begeistert mich nicht unbedingt. Bleibt noch die Schweiz als Hoffnung. Aber auch wenn dank direkter Demokratie hier manches besser ist, die Parteien dort überzeugen auch nicht.

ISRAEL

In der NZZ habe ich von der Regierungsbildung in Israel gelesen. Da kommt jetzt ein mit Benjamin Netanyahu ein alter Bekannter wieder an die Macht. Der Artikel hat mich nicht aufgebaut.

URSACHEN

Ich meine, dass verschiedene Faktoren in den letzten 50 Jahren (und davor) die Demokratie beschädigt haben:

  • Die Personen-Wahl
    Ich glaube, dass Menschen, die „Wahlen“ gewinnen, genau die Qualitäten haben, die verantwortungsvolle Politiker nicht haben dürfen.
    Ein Wahlsieger muss sich in den Vordergrund drängen können, er muss laut und schrill haben. Er braucht Charisma, findet die richtigen Metaphern und spricht Klartext (im Sinne von restricted code) sprechen können. Er ist laut und populistisch. Seine Stärke ist die Vereinfachung im Sinne des „entweder/oder“. So ist er der Meister im mobilisieren von Menschen durch polarisieren.
    Ein „guter Politiker“ denkt im „sowohl als auch“. Er ist leise und weise und sich der vielen Dimensionen bewußt, die die Welt hat. Er integriert und lernt von den Menschen.
    Weil er so klug ist, kann er sich gar nicht so dumm geben, wie man es tun muss, wenn Wahlen gewinnen will.
  • Oligarchie der Parteien
    Soziale Systeme neigen dazu, ihr eigenes Überleben als Hauptziel zu setzen. Das erfordert die laufende Stärkung seiner systemischen Macht. So werden die Organe des Systems immer mehr zu Systemagenten – das System entpersonalisiert sich. So auc die Parteien wollen an Macht bleiben, sie entwickeln eine Oligarchie, die nichts Neues zu läßt.
  • Einfluß von Interessen (Lobbyismus)
    Der Staat gibt die Regeln vor. Die Interessengruppen wollen diese beeinflussen. Sie entwickeln den Lobbyismus. Der Lobbyismus verbindet sich mit der Oligarchie der Parteien (und andersrum) und ähnlich wie im StamoKap entsteht eine neue unheilvolle Herrschaft.

VERBESSERUNGEN

Ich bin da ein wenig ratlos und sehe eigentlich nur wenig Ansätze

  • Transparenz
    Alle Entscheidungen müssen komplett transparent sein. Das trifft nicht nur aber ganz besonders den Lobbyismus.
  • Verlosen könnte zumindest nur teilweise das Wählen ersetzen. Schon die Erfinder der Demokratie haben erkannte, dass die eine valide Alternative ist
    und
  • Begrenzen der Amtszeiten
    Das ist eigentlich eine Selbstverständlichkeit. Amtszeiten wie die von Frau Merkel (5860 Tage) oder des Langzeitkanzlers Helmut Kohl (Rekordhalter mit 5870 Tage, das sind 16 Jahre und vier Wochen) darf es nicht geben (siehe auch Tagesschau)!

Ich habe aber auch noch einen Traum anzubieten, nämlich eine

UTOPIE

Ich träume von einer demokratisch kontrollierten und total transparenten Administration,  die die Vorgaben umsetzt, die durch liquid democracy (einfach erklärt oder in Wikipedia) festgelegt wird. Alle drei Links in diesem Absatz kann ich sehr empfehlen.

ZUKUNFT

Meine feste Überzeugung ist, dass wenn wir als Gesellschaft, Mensch und Planet  überleben wollen, müssen wir etwas tun. Dazu gehört auch, in die Demokratie zu investieren und sie weiterzuentwickeln.

Aber das würde eine gewaltigeVeränderung für uns alle bedeuten!

RMD

 

 

 

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3 Antworten

  1. Hallo lieber Roland,
    ich wünsche Ihnen von ganzem Herzen ein frohes neues Jahr, genau wie der inspirierenden Barbara !

    In Bezug auf die Demokratie bin ich anderer Meinung:
    Sie ist zu „billig“, man bekommt sie hier qua Geburt. Und Menschen tendieren zu der Einschätzung: „Was billig ist, ist nichts wert“.

    Die Repräsentanten sind mittlerweile peinlich bis ekelhaft.

    In München können nur noch zwei Gruppen leben: Sozialhilfeempfänger resp. Asylanten, bei denen die Gemeinschaft für Mietkosten, Versicherung, Ernährung aufkommt — oder sehr gut Verdienende ab 8.000,–/Monat. Das ist kein Wunder, wenn man bedenkt, daß etwa 50% des Bundeshaushaltes in „Sozialausgaben“ fließen.
    Grüne und SED möchten diese Spirale noch weiter beschleunigen.
    Das frustriert die „arbeitende Bevölkerung“.

    Unsere demokratischen Rechte werden durch gesetzliche Maßnahmen und durch „EU-Bestrebungen“ an allen Ecken und Enden eingeschränkt. Niemand hat das Recht, vermeintliche „Fake News“ zu verbieten oder einzuschränken. Es ist der Bürger, der die Kompetenz erlernen und erhalten muß, Falschnachrichten zu erkennen. Die Grünen Reichsschriftkammer schreit nach Ermächtigungsgesetzen und verhängt mit Hilfe der SED Auftrittsverbote.
    Im Osten kennen die Älteren diesen Regierungsstil zur Genüge und so kommt es, daß die „AfD“ an vielen Orten die stärkste Kraft ist.

    Es bestehen -teilweise schriftliche- Vereinbarungen, daß „kein Beschluss unter Mitwirkung der ‚AfD‘ gefaßt werden darf“.
    Das ist eine Außerbetriebsetzung der repräsentativen Demokratie, gegen die der Amoklauf des geistesgestörten Täters von Hanau geradezu wie ein Dummejungenstreich anmutet.
    Das Schlimmste aber: „Und da schwiegen die Vöglein im Blätterwalde, in allen Wipfeln ist Ruh, über allen Gipfeln spürest Du keinen Hauch“.

    Die Repräsentanten unserer Demokratie nimmt keiner mehr ernst. Unsere Nachbarn eingeschlossen.

    Unsere Sprache wird kanalisiert und banalisiert.
    Und wenn wir irgendwann das gleiche sprechen, werden wir alsbald auch das gleiche denken.

    Deutschland ist am Ende.
    Und wir hatten „die Wahl“.

    Natürlich wird es besser, irgendwann einmal:

    https://youtu.be/iQZk8L0f4hk
    https://www.azlyrics.com/lyrics/procolharum/thewormandthetree.html
    Wunderschöne Musik, A.D. 1977.

  2. Lieber Hans,
    Ihre guten Wünsche möchte ich gerne hier erwidern. Besonders weil ich Sie per E-Mail nicht erreichen konnte (Zustellung nicht möglich).

    Ihr Kommentar enthält nach meiner Meinung einiges an Diskutierbaren. Sicher ist in unserer Gesellschaft vieles falsch. Aber wenn man sich überlegt, in welchem Maße sich z.B. der Reichtum der Eigentümern von Immobilien in Ballungsgebieten der BRD vermehrt hat, dann relativiert das doch stark die Sozialausgaben, die ja letzten Endes auch nur ein Versuch sind, die Polarisierung von arm und reich erträglich zu gestalten.

    Ja, und dass procol harum wunderschöne Musik gemacht hat, dem kann ich nur zustimmen!

    Am besten senden Sie mir Ihre Telefonnummer an eine meine E-Mailadresse – roland at duerre.de oder roland.duerre at gmail.com. Dann können wir auch persönlich darüber reden.

    Wenn Sie aber schreiben, dass ein Amoklauf „geradezu wie ein Dummejungenstreich anmutet“, überschreiten Sie aber in meiner Bewertung eine Grenze.

    Und was die parlamentarische Demokratie angeht:
    Es ist sicher ein Problem, wenn die falschen gewählt werden. Und wer der falsche ist, kann halt wahrscheinlich nur die Mehrheit des Parlament durch Gesetze definieren und damit die Gerichte festlegen.

  3. Hallo lieber Roland !
    Das mit dem „Reichtum“ finde ich gar nicht so schlecht. Sehen Sie die Frau Klatten, eine Mehrheitseignerin aus der Quandt-Dynastie (BMW etc.): Die macht doch einen guten Job ! Das Eigentum dieser Frau, gemäß Grundgesetz, dient auch – und in diesem Falle vor allem – dem Wohl der Allgemeinheit.
    Was wäre denn die Alternative ?
    Sehen Sie Borgward: Kaputtgemacht vom Bremer Senat. Konkursauszahlungsquote an die Gläubiger: 100% !
    Das bedeutet doch nichts anderes, daß das Unternehmen KERNGESUND war. Und jetzt kommt der kleine Kevin und will BMW verstaatlichen ?

    Das reflexartige Einschlagen auf „Reiche“ bringt uns nicht weiter.

    Die „Sozialausgaben“ werden im wesentlichen von der „arbeitenden Bevölkerung“ aufgebracht. Der kleine Kevin hat ja auch gleich die richtige Botschaft an die Arbeitgeber, „zahlt einfach höhere Löhne und Gehälter“. Ja, wie ?
    Und selbst wenn dies gelänge, dann käme die kalte Progression und fräße alles auf.
    Den Teufelskreis hat Prof. Dr. Hans-Werner Sinn einmal sehr schön aufgedröselt.

    Was übrigens in keiner Statistik Niederschlag findet:
    Ein „Vollhartzer“ (wir haben leider welche in der Familie) „erwirtschaftet“ neben seiner Stütze („das ist mein Fixum“) ja auch noch reichlich Geld durch Schwarzarbeit und Kriminalität. Mein Vetter betrieb jahrzehntelang einen florierenden Zigaretten-Direktimport aus Polen. Ob Tapezierarbeiten, Autoreparaturen, häusliche Pflege, Hausarbeit — das ist ein gigantischer Markt.

    Meine Bemerkung mit dem „Dummejungenstreich“ sollte nicht die Tötung eines Menschen bagatellisieren. Mich stört nur, daß diese Tat eines Verwirrten seit Jahren im öffentlichen Focus steht, während sich keiner dafür interessiert, daß etablierte Parteien die Axt an unsere verfassungsmäßige Ordnung legen, indem sie festlegen, daß keine Beschlüsse gefaßt werden, bei denen demokratisch gewählte Abgeordnete der „AfD“ zur Bildung der Mehrheit beitragen. Das sehe ich als schweres Verbrechen und als einen Fall für den Verfassungsschutz. In der Konsequenz ist das schlimmer, deutlich schlimmer als die Tat eines einzelnen Verwirrten.

    Das Schlimme dabei ist: Das wird nicht lange gutgehen. Die Bürger im Osten kennen die Demokratiefeindlichkeit ja schon von der SED und entsprechend wählen dort 30% „AfD“, 30% SED und der Rest bleibt für die Abwickler unserer Demokratie.

    Das wird kein gutes Ende nehmen, und wir werden es wohl noch erleben.

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